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AGB-Datenschutz

Geschrieben von: Administrator

Sonntag, den 14. März 2010 um 15:22 Uhr

Allgemeine Geschäftsbedingen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE und den angemeldeten Mitgliedern gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE nicht an, es sei denn, DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Änderung der AGB, Salvatorische Klausel
DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen, sofern die Änderungen der AGB unter Berücksichtigung der Interessen von DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE für den Nutzer zumutbar ist. Jede Änderung wird dem Nutzer durch Zusendung per E-Mail oder auf dem Postweg mitgeteilt. Wenn der Nutzer mit der Geltung oder den Änderungen der AGB nicht einverstanden ist, darf er die Leistungen von DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE nicht weiter nutzen. Nimmt der Nutzer nach einer Änderung der AGB weiterhin Leistungen im Rahmen seines Vertrages in Anspruch, gilt dies als stillschweigende Annahme der geänderten AGB. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

§ 3 Plattform
Die Internetplattform der DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE ist ein Forum, in der angemeldete Mitglieder mit anderen Mitgliedern kommunizieren kann, sofern deren Kommunikation nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstossen.

§ 4 Mitglied
Um die Plattform nutzen zu können, muss sich das Mitglied anmelden. Ein Anspruch auf Mitgliedschaft ist nicht gegeben. Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Bei der Anmeldung stimmt das Mitglied den AGBs und der Datenschutzerklärung zu. Das Anmelden ist Personen die mind. das 14. Lebensjahr vollendet haben, erlaubt. Die abgefragten Daten müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Die Anmeldung erfolgt durch Angabe eines Mitgliedernamens und eines Passwortes. Diese Daten dürfen nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied ist verpflichtet die für den Zugang vereinbarten Kennwörter streng geheim zu halten. Falls die Möglichkeit besteht, dass dennoch Dritte Kenntnis von dem Kennwort erhalten haben könnten, hat dies der Nutzer unverzüglich anzuzeigen.

§ 5 Nutzung
Die Nutzung der Plattform oder der Umfang kann an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, etc. Alle von DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE zur Verfügung gestellten Nutzungsrechte sind abhängig von der Serververfügbarkeit. Es können technische Störungen (Stromausfall, Ausfall des Backbones, etc.) auftreten, dabei berücksichtigt DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE die Interessen der Mitglieder in einem vertretbaren Umfang. Genauso verhält es sich bei zeitweiligen Verfügbarkeitsbeschränkungen im Interesse der Sicherheit oder Verbesserung. Ein Anspruch auf dauerhafte Benutzung besteht nicht.

§ 6 Gebühren und Zahlung, Verzug
Die Mitgliedschaft ist bei DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE kostenlos.

§ 7 Sperrung, Widerruf und Kündigung
DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, geltendes Recht verstößt oder wenn DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat. DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE sperrt ein Mitglied, wenn die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Mitglieder geboten ist, bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, im Zusammenhang mit seiner Nutzung Rechte Dritter verletzt, oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die Plattform nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Das Mitglied kann jederzeit kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Bewertungen
Trotz der In §4 und §5 beschriebenen Vorfälle und Voraussetzungen zur Nutzung des Forums können negative oder nicht rechtmässige Vorfälle seitens der Mitglieder eintreten. Den Mitgliedern bleibt das Recht vorbehalten, privatrechtliche Schritte zu unternehmen, wenn sie von anderen Mitgliedern ihrer Meinung zu Unrecht negativ „bewertet“ wurden. Eine Überprüfung des Wahrheitsgehaltes durch DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE findet nicht statt.

§7 Verbotene Aufträge, Werbung
Es ist nicht gestattet, Dienstleistungen anzubieten, die gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstossen. Mitunter dürfen diese nicht gegen Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte, etc. verstossen. Das Internetportal von DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE darf nicht dazu benutzt werden, Werbung oder Propaganda zu betreiben, die Parteien oder rechtsextreme Organisationen unterstützt. Pornografische Schriften oder Darstellungen (Jugendschutzgesetz) sind ebenso strengstens untersagt.

§ 8 Haftung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche der Mitglieder - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE haftet deshalb nicht für Schäden, die durch den Verlust von Daten wie Fotos entstanden sind; insbesondere haftet DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE z.B. nicht für Anzeigen im Forum für den Verkauf von Gegenständen jeglicher Art wegen entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden, etc.

§ 9 Suchmaschinenoptimierung
Es wird versucht die Seite WWW.BLRA.DE suchmaschinenfreundlich zu gestalten. In Suchmaschinen tauchen meist nur die Daten auf, die der Nutzer selbst veröffentlicht hat. Der Nutzer ist somit für die Daten selbstverantwortlich. Es wird natürlich versucht bzw. es wird versucht zu unterbinden, dass Daten aus dem Mitgliederbereich durch Suchmaschinen öffentlich gemacht werden.

§ 10 Datenschutz
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Nutzerdaten, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst durch die DAVID HÖHNE BZW. WWW.BLRA.DE befinden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 12 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Berlin.

Datenschutzerklärung

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Quelle: http://www.kluge-recht.de/terminsvertretung-korrespondenzanwalt.php

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